Zweckverband „Gewässer III. Ordnung“ bringt neuen Maßnahmenkatalog auf den Weg

Der „Zweckverband zur Unterhaltung Gewässer III. Ordnung“, dem mittlerweile alle 39 Landkreis-Kommunen angehören, hat auch im zurückliegenden Jahr wieder viel geleistet. Bei der 40. Verbandsversammlung, die am Mittwoch, 30. April, im Großen Sitzungssaal des Landratsamts stattgefunden hat, blickte Verbandsvorsitzender Michael Multerer aus Arnschwang auf die zahlreichen Maßnahmen zurück und stellte den neuen Mitarbeiter vor.

Der Vorsitzende begrüßte seinen Stellvertreter Thomas Schwarzfischer, die Mitarbeiter des Zweckverbandes, Abteilungsleiter Philipp Wolf vom Wasserwirtschaftsamt und die fast vollständig anwesenden Bürgermeister und Bürgermeisterinnen. Das Pflegeprogramm 2023/24 mit insgesamt 92 Einzelmaßnahmen in den 39 Mitgliedsgemeinden wurde planmäßig bis Ende 2024 erledigt. Es hatte ein Volumen von insgesamt mehr als 400.000 Euro. Im nächsten Schritt wird der Verwendungsnachweis erstellt. Wegen der unzureichenden Förderung durch den Staat hat im September 2024 ein gemeinsamer Termin mit dem Gemeindetag im Umweltministerium stattgefunden. Die Bemühungen hatten tatsächlich Erfolg. Im Rahmen der Neufassung der Förderrichtlinien wurde die Bezuschussung wieder verbessert. Die Personalkosten, die auf 12,15 Euro in der Stunde gedeckelt waren, werden nun bis zu 28 Euro pro Stunde anerkannt. Dies erleichtere die Finanzierung der Maßnahmen erheblich, betonte Multerer.  

97 Einzelmaßnahmen für 2025 und 2026 geplant
Geschäftsführer Konrad Nagl erläuterte der Verbandsversammlung das Pflegeprogramm 2025/26 mit insgesamt 97 Einzelmaßnahmen und einem Gesamtvolumen von ca. 470.000 Euro. Es wurde im Dezember 2024 vom Ausschuss einstimmig verabschiedet. 20 Bäche, bei denen Renaturierungen im Sinne der Wasserrahmenrichtlinie vorgesehen sind, werden aber einstweilen zurückgestellt. Hier laufen noch Gespräche mit dem Wasserwirtschaftsamt mit dem Ziel, einen höheren Fördersatz zu bekommen. Der zur Finanzierung der Maßnahmen vorgesehene Doppelhaushalt 2025/26 wurde von der Verbandsversammlung einstimmig verabschiedet.

Mit einem umfassenden Dank an die Mitarbeiter, seine beiden Vertreter, das Wasserwirtschaftsamt und Geschäftsführer Konrad Nagl schloss der Vorsitzende seinen Tätigkeitsbericht. Besonders lobende Worte fand Multerer für die Mitarbeiter Alois Feiner und Bernhard Eiber. Neu eingestellt wurde zum 1. April Manfred Pregler aus Schönthal. Er ist allerdings in vielen Gemeinden kein Unbekannter, da er für seinen bisherigen Arbeitgeber bereits häufig für den Verband tätig war. Philipp Wolf informierte die Mitglieder des Zweckverbandes anschließend über die Neufassung der Richtlinien über Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RzWas2025), die zum 01.04.2025 in Kraft getreten sind. Neu sind insbesondere die Fördertatbestände „Sozialfunktion“ und „Koordinierung und Beratung“. 

Landratsstellvertreter Markus Müller betonte in seinem Grußwort die Bedeutung des Verbandes. Der Landkreis sei froh und dankbar, dass der Verband vor 45 Jahren gegründet wurde. Eine einzelne Gemeinde wäre bei der Gewässerunterhaltung vielfach überfordert. Keine große Diskussion gab es beim Thema „Unterhaltung von verrohrten Gewässern“. Eine Satzungsänderung erfolgt einstweilen nicht. Auf Vorschlag von Michael Multerer wird sich zunächst der Verbandsausschuss damit befassen. Bis dahin gibt es weiterhin eine Einzelfallprüfung. Von den Bürgermeistern Franz Kopp aus Runding und Franz Müller aus Lohberg wurde angesprochen, dass die Gemeinden zunehmend mit der Räumung von Biberdämmen beschäftigt sind. Man will hier Gespräche mit dem Naturschutz führen. Ziel ist eine erleichterte Entnahme.