Zweckverband „Gewässer III. Ordnung“ wendet sich mit Resolution an Umweltministerium
30.03.2023
Kritik an gekürzten Fördermitteln für Personalkosten

Der „Zweckverband zur Unterhaltung Gewässer III. Ordnung“ hat wegen der Kürzung der staatlichen Förderung einstimmig eine entsprechende Resolution an das Umweltministerium verabschiedet. Hiernach sollen insbesondere die Personalkosten wieder in voller Höhe gefördert werden und nicht mehr –wie derzeit- nur in Höhe von 12,15 Euro pro Stunde. Um dieser Forderung mehr Nachdruck zu verleihen, sollen auch die örtlichen Landtagsabgeordneten eingeschaltet werden, so das Ergebnis der turnusgemäßen Verbandsversammlung, die am Donnerstag im Großen Sitzungssaal des Landratsamts in Cham stattgefunden hat.
Der Zweckverband, dem mittlerweile alle 39 Landkreis-Kommunen angehören, hat auch im zurückliegenden Jahr wieder viel geleistet, blickte Verbandsvorsitzender Michael Multerer aus Arnschwang auf die zahlreichen Maßnahmen zurück und dankte allen Beteiligten. Der Vorsitzende begrüßte seine Stellvertreter Paul Roßberger und Thomas Schwarzfischer, die Mitarbeiter des Zweckverbandes, Helmut Holzer vom Wasserwirtschaftsamt sowie die fast vollzählig anwesenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Die Arbeiten an den Bauprogrammen 2021/2022 mit einem Gesamtvolumen von über 500.000 € seien planmäßig verlaufen. Das sog. WRRL-Programm sei bereits abgeschlossen. Bei den Pflegeprogrammen würden Restarbeiten im Frühjahr 2023 noch erledigt, führte Multerer weiter aus.
Fördermöglichkeiten durch Programm „FlurNatur“
Neben den routinemäßigen Bauprogrammen konnte der Verband seine Leistungsfähigkeit auch wieder bei sogenannten Ausgleichsmaßnahmen unter Beweis stellen. Michael Multerer nannte hier unter anderem den Biberbach bei Treffelstein, der zur vollsten Zufriedenheit aller Beteiligten renaturiert wurde. Reinhard Pompl erläuterte dem Verbandsausschuss das Pflegeprogramm 2023/24 mit insgesamt 92 Einzelmaßnahmen in den 39 Mitgliedsgemeinden. Das Programm mit einem Volumen von insgesamt mehr als 400.000 € wurde zwar vom Ausschuss einstimmig verabschiedet. Unisono kritisiert wurde aber die unzureichende Förderung durch den Staat. Durch die Resolution hoffen die Mitglieder auf diese Situation auf Ebene des Umweltministeriums aufmerksam zu machen.
Als Gastrednerin begrüßten die Teilnehmer Teresa Meyer vom ALE Tirschenreuth, die über aktuelle Fördermöglichkeiten im Rahmen der ländlichen Entwicklung informierte. So wies Meyer darauf hin, dass im Rahmen des Programms „FlurNatur“ die Planung und Anlage von neuen Biotopen, deren Verbund sowie Boden- und Wasserrückhaltemaßnahmen in der Flur förderfähig seien. Die Förderung (bis zu 75 %) seien auch außerhalb von Flurneuordnungen und damit im gesamten ländlichen Raum in der Oberpfalz möglich. Förderfähig ist demnach unter anderem die Renaturierung von Gewässern. Ein gelungenes Beispiel dafür sei der Tannenbach in Schönthal, der 2022 mit dem Bay. Staatspreis ausgezeichnet worden ist, sagte Meyer.
Mit einem umfassenden Dank an die Mitarbeiter, seine beiden Vertreter, das Wasserwirtschaftsamt und Geschäftsführer Konrad Nagl schloss der Vorsitzende seinen Tätigkeitsbericht. Besonders lobende Worte fand Multerer für die Mitarbeiter Alois Feiner und Bernhard Eiber sowie Reinhard Pompl, die durch ihre umsichtige Arbeit und den richtigen Ton im Umgang mit den Anliegern wiederum maßgeblich zum positiven Image des Zweckverbandes beigetragen haben.
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